Katerstimmung

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In diesem Jahr fallen Aschermittwoch und Valentinstag auf ein und denselben Tag. Eine nicht wirklich Optimismus verbreitende Konstellation für die Groß-Hochzeit, die solche Mühen hat, zustande zu kommen. Die Rede ist natürlich von der GroKo – ein Name, der klingt, wie die Gefühlslage der Beteiligten. Und alles andere als groß.

Überhaupt, die Gefühle: Sie stehen im Zentrum des aktuellen Geschehens. So gar nicht im Sinne des Valentinstages geht es vor allem um verletzte Gefühle: Die des ehemaligen Vorsitzenden der SPD, der sich verwundet fühlt, bis hinunter zur Basis der ehemals großen Parteien, die sich nicht mitgenommen, nicht repräsentiert fühlt von denen da oben.

Von Themen oder Inhalten ist indessen wenig die Rede. Ist es eigentlich ein guter Koalitionsvertrag, der da ausgehandelt wurde? Und wenn ja, gut für wen? Zunächst einmal ist es eine teure Verabredung: 45 – 48 Mio. Euro Mehrausgaben sind kein Pappenstiel und funktionieren nur bei weiterhin positiven konjunkturellen Rahmenbedingungen. Die ersten Lobbyisten, in diesem Fall der DGB, sägen indes bereits am Grundsatz des ausgeglichenen Haushalts, wenn der Vorstand Reiner Hoffmann nicht daran glaubt, dass die Schwarze Null zu halten ist.

Bleiben wir aber bei dem Themenbereich, der unmittelbar interessiert: Die Finanzmärkte, interessanterweise in einem Kapitel mit dem Thema Digitalisierung abgehandelt. Folgende Punkte werden hier unter anderem angesprochen:

• Bekenntnis zu weiteren Regulierungsbemühungen: „kein Finanzmarktakteur, kein Finanzprodukt und kein Markt (…) ohne angemessene Regulierung“. Ziel: die Finanzwirtschaft als Dienstleister in der Realwirtschaft krisenfest zu halten.
• Die in Folge der Finanzkrise getroffenen Regulierungsmaßnahmen sollen auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden – und gegebenenfalls nachjustiert werden.
• Nachregulierung auch mit Blick auf kleine Institute, die nicht über Gebühr mit Bürokratie belastet werden sollen. Und man wolle „kämpfen“ für den Erhalt regional tätiger Institute wie Sparkassen und Genossenschaftsbanken; die Regulierung müsse Entsprechendes ausrichten.
• Nein zu vergemeinschafteten Bankrisiken: Die Steuerzahler sollen nicht mehr für die Risiken des Finanzsektors einstehen müssen, Risiko und Haftung gehörten zusammen.
• Ein Verweis auf den Brexit kann so verstanden werden, dass die Koalitionäre die Londoner City beerben wollen; ein angepasstes Arbeitsrecht soll den Standort Deutschland hierfür attraktiver machen.
• Die geeignete digitale Infrastruktur und kohärente Regulierung soll Deutschlands Rolle als „einer der führenden FinTech-Standorte“ stärken. Dazu gehöre auch eine „umfassende Blockchain-Strategie“.
• Unterstützung der BaFin in Sachen Digitalisierung und IT-Sicherheit.

Bei den Verbänden von Banken und Sparkassen freut man sich über so viel Aufmerksamkeit für ihre Belange, für den Spagat zwischen Systemrelevanz der Großen und Schonung der Kleineren. Auch die Aussage, dass deutsche Steuerzahler beziehungsweise Sparer nicht für kriselnde Banken im EU-Ausland haften müssen, beruhigt.

Die Hinweise auf die Digitalisierung bleiben im Kapitel „Finanzmarkt“ wie auch an anderen Stellen der Vereinbarung beim nicht näher erläuterten „Wollen“. Wie dies und wieviel davon wirklich umgesetzt wird, steht erst einmal in den Sternen, solange die SPD-Basis noch nicht über den Vertrag und die GroKo abgestimmt hat. Auch wenn eine findige Software herausgefunden haben soll, dass 70 % der Absprachen der künftigen Koalition SPD-Forderungen entsprechen, ist noch nichts endgültig entschieden.

Bislang liegt nur geduldiges Papier vor ungeduldigen Bürgern, die sich Klarheit wünschen. Das Hin und Her beschäftigt uns aber nicht nur in der Politik, sondern auch an den Kapitalmärkten: Hier hat uns das Auf und Ab der letzten Tage daran erinnert, dass Märkte nicht nur in eine Richtung laufen. In der Rubrik „Fokus“ widmen wir uns in diesem Monat dem Thema Volatilität.

In diesem Sinne: Bleiben Sie geduldig, wenn Politik oder Kapitalmärkte ihre Kapriolen schlagen und sorgen Sie rechtzeitig vor.