01 | 2019 Editorial

Europas Zukunft steht in den Sternen

Foto: © Julien Eichinger - Fotolia

Der vielleicht bedeutsamste Termin ist natürlich der 29. März diesen Jahres, an dem Großbritannien die EU verlässt. Wie genau dies aussehen wird, lässt sich bei Redaktionsschluss noch in keiner Weise vorhersagen, da die Fronten weiterhin völlig verhärtet erscheinen. Diesem Thema werden wir uns dann im kommenden Monat ausführlich widmen.

Ende Mai stehen dann Europawahlen an, die selten so viel Aufmerksamkeit bekommen haben dürften wie dieses Jahr. Denn den etablierten Fraktionen drohen die antieuropäischen Parteien in spürbarem Maße Stimmen und Sitze abzujagen. Hinzu kommt, dass durch den Austritt Großbritanniens Sitze vakant werden und bei verschiedenen Parteien die künftige Fraktionszugehörigkeit unklar ist. Es muss jedenfalls davon ausgegangen werden, dass die bestimmenden Kräfte der quasi existierenden „Großen Koalition“ aus Europäischer Volks­partei (EVP) und Sozialdemokraten/Sozialisten (S&D) keine Mehrheit mehr haben könnten. Neue Mehrheiten würden sich für die EVP dann unter Umständen mit den rechtskonservativen Fraktionen organisieren lassen.

Zwar muss nicht unmittelbar befürchtet werden, dass sich die EU selbst zerlegt. Antieuropäische Kräfte hat es in der EU von Anfang an gegeben. Neu ist aber die Einflussnahme aus Russland und dem amerikanischen Anti-EU-Lager. Vielleicht ist aber auch nur neu, dass man darum weiß…

Ein weiteres Problem im Herzen Europas sind die Auseinandersetzungen über notwendige Reformen des politischen Apparates und der finanzpolitischen Steuerung. Reformstau statt Aufbruch.

Mitten in diesen Stresstest für den europäischen Zusammenhalt fällt auch das 20-jährige Jubiläum der Euro-Einführung. Die gemeinsame Währung, die diesen Zusammenhalt befördern sollte, ist für einige zum Symbol dessen geworden, was in ihren Augen schiefläuft: Dominanz und Arroganz des Nordens beziehungsweise fehlende Disziplin des Südens. Mehr zu „20 Jahren Euro“ lesen Sie in unserem Fokus-Thema in diesem Monat.

Vielfach war zuletzt im Zusammenhang mit dem Euro-Jubiläum zu lesen, die EU verhalte sich wie eine Bande pubertierender Teenager, die trotzig die Einhaltung der vereinbarten Regeln verweigere. Zeit also, erwachsen zu werden.

In diesem Sinne: Vertrauen Sie auf den unumgänglichen Reifeprozess und bleiben Sie geduldig.

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